Aktuelles

Industrie in Südwestfalen muss konkurrenzfähig bleiben

Die EU-Kommission hat gegen das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ein Beihilfeverfahren eingeleitet. Zu dieser Entscheidung äußert sich SPD-Politiker Gerd Stüttgen, SPD-Stadtverbandsvorsitzender in Arnsberg und Mitglied des Unterbezirksvorstandes der HSKSPD: „Die Entscheidung der EU-Kommission könnte gravierende Auswirkungen auf den Industriestandort Südwestfalen haben, da die Region die drittgrößte Industrieregion Deutschlands ist. Die von der EU in Frage gestellten […]

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6. Januar 2014

Newsletter von Dirk Wiese (MdB)

Pünktlich zum Weihnachtsfest erscheint der erste Newsletter des heimischen Sauerländer Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese (MdB). Auf 12 Seiten findet man Informationen über Veranstaltungen und Termine, aus dem parlamentarischen Alltag in Berlin, aber vor allem natürlich von der Arbeit vor Ort im Wahlkreis, aus der schönsten Heimat die man haben kann: Dem Sauerland! Der Newsletter erscheint zukünftig […]

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20. Dezember 2013

Guter Tag für die Versicherten: Milliardenkosten für Krankenkassen verhindert

Noch unmittelbar vor den Weihnachtstagen hat der Bundestag ein Gesetz zur Verlängerung des Preismoratoriums für Arzneimittel und zur Erhöhung der Herstellerrabatte verabschiedet. „Mit diesem Mengen-/Großabnehmerrabatt, der jetzt weiter für Arzneimittel gewährt werden muss, werden weiterhin Mehrkosten in Milliardenhöhe bei den Krankenkassen verhindert, dies ist vor allem auch ein gutes Signal für die Versicherten der öffentlichen […]

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19. Dezember 2013

Mitgliederentscheid voller Erfolg: Jetzt werden sozialdemokratische Inhalte umgesetzt

Der Mitgliederentscheid war ein voller Erfolg! Getreu dem Zitat von Willy Brandt „Wir wollen mehr Demokratie wagen“, haben in der vergangenen Woche 369.680, also 77,86 % der Mitglieder der SPD, verbindlich über den Koalitionsvertrag abgestimmt. Ich freue mich über das klare Votum dafür, denn es zeigt, dass die Verhandlungsergebnisse und vor allem die darin enthaltene […]

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16. Dezember 2013

AfA – Hochsauerlandkreis empfiehlt Zustimmung zum Koalitionsvertrag

Am vergangenen Dienstag, 03. Dezember fand im Briloner Kolpinghaus eine Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem neuen Sauerländer SPD-Bundesabgeordneten und Unterbezirksvorsitzenden der HSK-SPD Dirk Wiese, MdB, zum nunmehr vorliegenden Koalitionsvertrag im Bund statt, wozu die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der SPD Ortsverein Brilon geladen haben. Der Unterbezirksvorsitzende der AfA-Hochsauerlandkreis Ralf Wiegelmann begrüßte den positiven Abschluss […]

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10. Dezember 2013

Antrag zur Teilnahme des Hochsauerlandkreises am „European Energy Award“

Kreistagsfraktion

Sie SPD-Fraktion im Kreistag des HSK hat nachstehenden Antrag mit der Bitte um Aufnahme in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Kreistages gestellt: Der Hochsauerlandkreis nimmt am „European Energy Award“ teil Begründung: Anlässlich der Vorstellung des Klimaschutz-konzeptes für den Hochsauerlandkreis durch Herrn Dr. Scholtes fiel häufiger der Begriff des „Energy Award“. Nach Auffas-sung der SPD-Kreistagsfraktion […]

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5. Dezember 2013

Mehrgenerationenhäuser werden weiterentwickelt

„Dass im Koalitionsvertrag steht, dass der Bund gemeinsam mit den Ländern die Voraussetzungen prüfen wird, damit Mehrgenerationenhäuser in Zukunft möglichst in allen Kommunen etabliert werden können, ist ein großer Erfolg der Verhandlungsgruppe der SPD“, stellt Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter aus Brilon fest und ergänzt: „Ich selbst freue mich natürlich ganz besonders, dass die SPD sich mit […]

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2. Dezember 2013

Gesetzvorhaben im Bundestag mit breiter Mehrheit beschlossen: Mehr Zeit für den U3-Ausbau

„Das ist ein wichtiger Schritt für den Ausbau der U3-Kitaförderung, deshalb freue ich mich natürlich über den heutigen Beschluss und die Verabschiedung des Gesetzesvorhabens“, stellt Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter aus Brilon, angesichts der heutigen Plenumssitzung des Deutschen Bundestages fest. Im Zusammenhang mit der Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige zum Stichtag 1. August […]

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28. November 2013