Aktuelles

Das Machbare realisieren

„Wenn die CDU hier den Eindruck erweckt als könne man sich jedes Verkehrsprojekt, sei es noch so teuer, zur Umsetzung einfach so wünschen, ist das angesichts der knappen Kassen schlichtweg unehrlich“, stellt Rainer Mühlnickel, stv. Vorsitzender der HSK-SPD und Sprecher für Verkehrspolitik, anlässlich der Kritik aus Reihen der CDU am Vorschlag zum Bundesverkehrswegeplan des Landes […]

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18. Oktober 2013

Land gibt Impulse und Perspektiven zur Stadtentwicklung

Das Städtebauförderprogramm des Landes NRW stößt auf Zustimmung der HSK-SPD. Die stellvertretende Vorsitzende, Rosemarie Lipke, zeigt sich erfreut, dass das Land NRW den Kommunen auch mit dem aktuellen Programm zur Förderung des Städtebau¬s erneut Impulse und Perspektiven für wichtige Projekte in der Stadtentwicklung gibt. Auch die Stadt Meschede ist bei der Landesförderung mit dabei und […]

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18. Oktober 2013

Anlässlich der Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU/CSU erklärt MdB Dirk Wiese:

„Die Verhandlungsgruppe der SPD wird dem am Sonntag tagenden Parteikonvent vorschlagen, Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU aufzunehmen. Dass der Be-schluss unserer Verhandlungsgruppe trotz aller inhaltlichen Differenzen zu CDU und CSU einstimmig ausgefallen ist, werte ich dabei als gutes Zeichen. Mit klarer Kante haben wir Sozialdemokraten deutlich gemacht, dass die SPD ohne einen Mindestlohn nicht als Koalitionspartner […]

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18. Oktober 2013

Südwestfalen-SPD tritt für Interessen der Region ein

Auch die SPD hat jetzt eine Struktur gefunden, um die Interessen der Region gemeinsam nach innen und außen zu vertreten. Willi Brase ist Sprecher der Südwestfalen-SPD. Die älteste Partei Deutschlands ist keine Sponti-Truppe. Gut sozialdemo-kratisch Ding will Weile haben. Und so hat es nach der CDU, nach Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden und in der Endphase der […]

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17. Oktober 2013

Land entlastet Kommunen im HSK im kommenden Jahr um 3,3 Mio. €

Die Städte und Gemeinden in NRW erhalten im nächsten Jahr voraussichtlich rund 145 Mio. € zusätzlich vom Land. Das gab das Ministerium für Inneres und Kommunales jetzt in Düsseldorf bekannt. Davon werden nach Mitteilung von Gerd Stüttgen, Sprecher der HSK-SPD für Innenpolitik, auf die Kommunen im HSK rd. 3,3 Mio. € entfallen. Möglich wird dies […]

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7. Oktober 2013

Sauerlandnetz erfolgreich ausgeschrieben

Die SPD-Kreistagsfraktion freut sich, dass mit Ablauf der Widerspruchsfrist gegen die Vergabe des Sauerlandnetzes keine entsprechenden Einwände bei der Vergabestelle vorlagen. Somit wird nun das Sauerlandnetz endgültig an den von allen Gremien bezuschlagten Bieter DB Regio vergeben. Der Abendverkehr in den HSK wird aufgrund der Nachfrage neu sortiert. Zukünftig wird die RE 57 (Dortmund – […]

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1. Oktober 2013

L740 – Es geht endlich los!

Die SPD im Hochsauerlandkreis begrüßt den Beginn der Bauarbeiten auf der L740 in Medebach in Richtung Gewerbegebiet Holtischer Weg. Anfang Oktober soll es jetzt endlich losgehen. „Parteiübergreifend haben wir es geschafft, dass die Mittel aus Düsseldorf jetzt bereitstehen. Der Baubeginn Anfang Oktober ist ein wichtiges Signal für Medebach und die ortsansässigen Firmen. Dies freut mich […]

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27. September 2013

Dialog ist immer noch nicht selbstverständlich

Das ist eine der Institutionen in Meschede, die über den Tellerrand hinaus schauen: Die Dagmar-Schmidt-Stiftung, benannt nach der 2005 plötzlich verstorbenen Mescheder SPD-Bundestagsabgeordneten. Als Entwicklungspolitikerin hatte sie sich bereits um die Förderung des jüdisch-arabischen Dialogs bemüht. Heute leistet das ihre Stiftung. Mit 3600 Euro, dem diesjährigen Stiftungspreis, unterstützt sie den Friedensprozess weiter. Denn zu Recht […]

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27. September 2013