Aktuelles

Birgit Sippel: „EU schreibt keine Eingleisigkeit vor“

Dass sich die Gemeinde Bestwig für eine zweigleisige Sanierung der Tunnel der Oberen Ruhrtalbahn einsetzt, wurde im vergangenen Monat bekannt. Die Deutsche Bahn AG hatte vor geraumer Zeit angekündigt, dass sie eine Erneuerung des Glösinger, Freienohler und Elleringhauser Tunnels plane. Die DB stellt dabei unter anderem dar, dass zweigleisige Tunnelröhren über 1.000 Meter nicht mehr […]

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14. November 2013

SPD setzt sich mit Fracking-Moratorium und Verbot von Fracking unter Einsatz von giftigen Chemikalien durch

„Dass die SPD ein Moratorium von Fracking und ein Verbot von Fracking bei Einsatz von giftigen Chemikalien in den Koalitionsvertrag verhandelt hat, freut mich als Sauerländer und Südwestfale natürlich ganz besonders, denn wir Sozialdemokraten im HSK kämpfen schon seit Monaten und auf ganzer Linie, gegen diese gefährliche Erdgasförderungsmethode“, stellt Dirk Wiese, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Brilon, anlässlich […]

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8. November 2013

HSK-SPD lädt zum außerordentlichen Parteitag

Am kommenden Montag lädt die SPD im Hochsauerlandkreis ab 18.30 Uhr zu ihrem außerordentlichen Unterbezirksparteitag nach Meschede ins Kolpinghaus. Als Gastrednerin wird die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel zum Thema „Europawahl 2014“ sprechen. Desweiteren stehen bei diesem Parteitag Delegiertenwahlen zur Europadelegiertenkonferenz der NRWSPD sowie die Behandlung von Anträgen an.

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30. Oktober 2013

Das Machbare realisieren

„Wenn die CDU hier den Eindruck erweckt als könne man sich jedes Verkehrsprojekt, sei es noch so teuer, zur Umsetzung einfach so wünschen, ist das angesichts der knappen Kassen schlichtweg unehrlich“, stellt Rainer Mühlnickel, stv. Vorsitzender der HSK-SPD und Sprecher für Verkehrspolitik, anlässlich der Kritik aus Reihen der CDU am Vorschlag zum Bundesverkehrswegeplan des Landes […]

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18. Oktober 2013

Land gibt Impulse und Perspektiven zur Stadtentwicklung

Das Städtebauförderprogramm des Landes NRW stößt auf Zustimmung der HSK-SPD. Die stellvertretende Vorsitzende, Rosemarie Lipke, zeigt sich erfreut, dass das Land NRW den Kommunen auch mit dem aktuellen Programm zur Förderung des Städtebau¬s erneut Impulse und Perspektiven für wichtige Projekte in der Stadtentwicklung gibt. Auch die Stadt Meschede ist bei der Landesförderung mit dabei und […]

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18. Oktober 2013

Anlässlich der Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU/CSU erklärt MdB Dirk Wiese:

„Die Verhandlungsgruppe der SPD wird dem am Sonntag tagenden Parteikonvent vorschlagen, Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU aufzunehmen. Dass der Be-schluss unserer Verhandlungsgruppe trotz aller inhaltlichen Differenzen zu CDU und CSU einstimmig ausgefallen ist, werte ich dabei als gutes Zeichen. Mit klarer Kante haben wir Sozialdemokraten deutlich gemacht, dass die SPD ohne einen Mindestlohn nicht als Koalitionspartner […]

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18. Oktober 2013

Südwestfalen-SPD tritt für Interessen der Region ein

Auch die SPD hat jetzt eine Struktur gefunden, um die Interessen der Region gemeinsam nach innen und außen zu vertreten. Willi Brase ist Sprecher der Südwestfalen-SPD. Die älteste Partei Deutschlands ist keine Sponti-Truppe. Gut sozialdemo-kratisch Ding will Weile haben. Und so hat es nach der CDU, nach Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden und in der Endphase der […]

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17. Oktober 2013

Land entlastet Kommunen im HSK im kommenden Jahr um 3,3 Mio. €

Die Städte und Gemeinden in NRW erhalten im nächsten Jahr voraussichtlich rund 145 Mio. € zusätzlich vom Land. Das gab das Ministerium für Inneres und Kommunales jetzt in Düsseldorf bekannt. Davon werden nach Mitteilung von Gerd Stüttgen, Sprecher der HSK-SPD für Innenpolitik, auf die Kommunen im HSK rd. 3,3 Mio. € entfallen. Möglich wird dies […]

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7. Oktober 2013