Qualifizierungschancengesetz: mehr Weiterbildung, verbesserter Schutz und mehr Mitbestimmung

Die Digitalisierung verändert die Spielregeln unserer Arbeitswelt: Um den Anschluss zu behalten, wird es künftig immer wichtiger, vorhandenes Wissen zu sichern und Neues dazuzulernen. Dabei unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Mit dem Qualifizierungschancengesetz, das heute im Bundestag beschlossen wurde, wird ein umfassender Zugang zu Weiterbildungsförderung geschaffen und so qualifizierte Arbeitsplätze gesichert. Darauf haben sich die Koalitionspartner geeinigt.

Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese: „Beschäftigte, die von den Auswirkungen der Digitalisierung betroffen sind, sollen künftig eine Förderung für Weiterbildung durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) erhalten – und zwar sowohl für Lehrgangskosten als auch in Form von Zuschüssen zum Arbeitsentgelt. So wollen wir den Digitalen Wandel konstruktiv und zukunftsorientiert begleiten“.

Flexible Arbeitsformen nehmen weiter zu. Um gerade die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer besser abzusichern, die nicht ständig beschäftigt sind, wollen wir den Schutzbereich der Arbeitslosenversicherung erweitern: Schon wer innerhalb von 30 Monaten mindestens zwölf Monate Versicherungszeiten nachweist, soll künftig einen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. In der bisher geltenden Frist von 24 Monaten war das für kurzfristig Beschäftigte oft schwer zu erreichen. Ergänzt wird dies durch eine Erweiterung der sogenannten ‚Künstlerregelung‘: Künftig werden auch Beschäftigungen berücksichtigt, die auf nicht mehr als 14 Wochen statt bisher zehn Wochen angelegt sind. Zudem sind um 50 Prozent höhere Verdienste als bisher möglich.

Trotz aller Leistungsverbesserungen in der Arbeitslosenversicherung schaffen wir es, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber künftig spürbar zu entlasten: Wir senken die Beträge zur Arbeitslosenversicherung ab dem 1. Januar 2019 um insgesamt 0,5 Prozentpunkte.

Durch eine Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes ermöglichen wir außerdem die Betriebsratsgarantie für Flugpersonal: Wir stärken damit auch in der Luftfahrt die Mitbestimmung,“ betont Dirk Wiese.

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